Essen - Stadtkern:
Am Freitagabend (12. Juli) störte ein 25-jähriger Deutscher aus Wetter eine beginnende Versammlung am Hirschlandplatz. Nachdem der Mann auch nach mehrfacher Aufforderung nicht aufhörte die Versammlung zu stören, erteilte ihm die Polizei einen Platzverweis. Weil er diesem ebenfalls nicht nachkam, wurde er für die Dauer der Versammlung in Gewahrsam genommen.
Gegen 18:35 Uhr sollte eine Versammlung mit dem Thema „Palästinasolidarität, Waffenstillstand, Frieden“ am Hirschlandplatz stattfinden. Kurz zuvor, gegen 18:10 Uhr, breitete der 25-Jährige eine Israelflagge unmittelbar vor dem Versammlungsort aus. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich bereits ca. 30 Versammlungsteilnehmer am Hirschlandplatz. Diese teilten der Polizei nachdrücklich mit, dass ihre Versammlung durch das Verhalten des Mannes gestört werde.
Die Polizei hat als Versammlungsbehörde den gesetzlichen Auftrag, die Versammlung sowohl nach innen als auch nach außen zu schützen. Das bedeutet, sie schützt die Versammlung selbst, die Teilnehmer, aber auch Unbeteiligte.
Der Polizei ist die aktuelle politische Situation und das damit verbundene Konfliktpotential bewusst. Daher forderten die Beamten den 25-Jährigen mehrfach auf, die Israelflagge zu entfernen oder sie alternativ außerhalb des Sichtbereichs der Versammlung zu zeigen. Ziel war es, sowohl den störungsfreien Ablauf der Versammlung zu gewährleisten als auch den 25-Jährigen vor möglichen Gefahren zu schützen. Zudem wurde ihm die Möglichkeit einer Spontanversammlung erläutert, sofern er weitere Teilnehmer suche.
Weil der Mann dies ablehnte und den Aufforderungen nicht nachkam, nahmen ihm die Polizisten die Flagge ab und stellten sie zunächst sicher.
Die Beamten erteilten dem 25-Jährigen einen Platzverweis, welchem er ebenfalls nicht nachkam. Zudem äußerte er mit Nachdruck diesem weiterhin nicht nachkommen zu wollen. Daher wurde er für die Dauer der Versammlung zur nahegelegenen Polizeiwache gebracht. Hier erläuterten ihm die Polizisten mehrfach die Möglichkeit einen Anwalt zu konsultieren. Dies tat er in Anwesenheit der Beamten jedoch nicht.
Gegen Ende der Versammlung wurde dem 25-Jährigen untersagt, die Versammlung erneut aufzusuchen. Anschließend wurde er aus der Polizeiwache entlassen. Zudem wurde ihm seine Israelflagge wieder ausgehändigt.