Essen - Rüttenscheid:
Heute Mittag (27. April) kam es auf der Kreuzung Rüttenscheider Straße / Martinstraße zu einer nicht angezeigten Versammlung. Diese musste durch die Polizei aufgelöst werden.
Gegen 12 Uhr versammelten sich mehrere Personen unangemeldet auf der Kreuzung und blockierten die Straße, sodass es zu Verkehrsstörungen kam. Die Kreuzung musste daher während des Einsatzes gesperrt werden. Während des Versammlungsverlaufs versammelten sich bis zu 100 Teilnehmer auf der Kreuzung.
Nach mehrmaliger Aufforderung die Kreuzung zu verlassen, löste die Polizei die Versammlung auf und sprach Platzverweise gegen 19 weiterhin blockierende Personen aus. Den ausgesprochenen Platzverweisen kamen einige der Personen nicht nach, sodass die eingesetzten Beamten die Personalien der Betroffenen feststellten.
Insgesamt fünf Personen wurden zwecks Durchsetzung des Platzverweises in Gewahrsam genommen. Dabei leisteten zwei Personen Widerstand gegen die eingesetzten Beamten. Gegen beide wurde jeweils ein entsprechendes Strafverfahren eingeleitet. Verletzt wurde niemand.
Aufgrund der nicht angezeigten Versammlung ermittelt die Polizei gegen den augenscheinlichen Versammlungsleiter, einen 55-jährigen Deutschen aus Neuss, wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Weiterhin wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Personen eingeleitet, die sich nach der Auflösung der Versammlung nicht von der Örtlichkeit entfernten.