Essen - Rüttenscheid:
Die Polizei Essen zieht nach einem arbeitsintensiven Versammlungswochenende rund um den Bundesparteitag der AfD (28.-30. Juni) eine positive Schlussbilanz: Das in mehrmonatiger Vorbereitung erarbeitete Einsatzkonzept hat sich in der Umsetzung bewährt. Auch wenn es zu gewalttätigen Störungen kam, bei denen insgesamt 28 Kolleginnen und Kollegen (27 leicht, 1 schwer) verletzt wurden, blieb der überwiegende Großteil der Proteste friedlich.
Insgesamt kamen am vergangenen Wochenende mehrere zehntausend Demonstranten zu den 34 Versammlungen, die sich gegen den Bundesparteitag der AfD richteten. Detailliertere Angaben zu den Teilnehmerzahlen können wir aufgrund der dynamischen Zu- und Abwanderungsbewegungen der einzelnen Versammlungen nicht treffen.
Die Protestversammlungen, die größtenteils in Rüttenscheid stattfanden, blieben überwiegend friedlich. Leider kam es aber auch, vor allem am Samstag, zu gewalttätigen Störaktionen und Angriffen auf eingesetzte Polizeibeamte. Die Polizei musste in diesen Fällen teilweise robust (mit Pfefferspray und Schlagstock) gegen Gewalttäter vorgehen, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten.
Am vergangenen Wochenende fertigte die Polizei Essen insgesamt 143 Strafanzeigen. Darunter waren 18 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, 11 Strafanzeigen wegen Landfriedensbruchs, 39 Strafanzeigen wegen Widerstands und 41 Strafanzeigen wegen tätlichen Angriffs auf Einsatzkräfte. In diesem Zuge wurden 22 Personen in Gewahrsam genommen und zwei Personen vorläufig festgenommen. Alle Personen sind inzwischen wieder entlassen worden.
Einsatzleiter Detlef Köbbel bilanziert: „Es liegt ein anstrengendes, aber erfolgreiches Wochenende hinter uns. Unsere intensive Vorbereitung hat sich ausgezahlt. Es ist uns gelungen, gewalttätige Störungen im Keim zu ersticken und Verhinderungsblockaden zu unterbinden. Der AfD- Bundesparteitag konnte wie geplant stattfinden und den friedlichen Versammlungsteilnehmern wurde es ermöglicht, ihren Protest auszudrücken. An dieser Stelle will ich mich bei allen eingesetzten Kräften für das Engagement und die Professionalität in der Einsatzbewältigung bedanken. Den verletzten Kolleginnen und Kollegen wünsche ich gute und schnelle Genesung. Bedanken möchte ich mich auch bei allen Anwohnern, die Verständnis für die nötigen Maßnahmen (z.B. Kontrollen und Straßensperrungen) aufgebracht haben.“
Das Bürgertelefon ist ab sofort nicht mehr besetzt. Bei allgemeinen Fragen erreichen Sie uns, wie üblich, unter der 0201/829-0.
Der Bundesparteitag ist beendet.
Der Rückbau der eingerichteten Sperr- und Haltverbotszonen hat begonnen. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis heute 24 Uhr abgeschlossen sein. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.
Gute Planung zahlt sich aus. Das haben wir am Wochenende in Essen wieder gesehen. Dieser Einsatz hat die Polizei wochenlang beschäftigt. Er war klug vorbereitet und hat massiven Kräfteeinsatz gefordert. Die Rechnung ist aufgegangen. Wir wussten, wer kommt, konnten Störer früh identifizieren. Es galt, friedliche Demonstranten von Krawallmachern zu unterscheiden.
Denn es gab wieder zu viele Menschen, die keine Botschaften vermitteln wollten, sondern nur unterwegs waren, um Ärger zu machen. Vermummte, die versucht haben, Absperrungen gewaltsam zu durchbrechen. Dabei wurden auch Polizistinnen und Polizisten verletzt. Zwei Einsatzkräfte wurden getreten, während sie schon am Boden lagen. Das ist ungeheuerlich.
Jeder hat das Recht seine Meinung zu äußern. Aber das hört dann auf, wenn man Gesetze bricht. Kritik ist legitim, Gewalt ist es nicht.
Ich danke allen Einsatzkräften, die an diesem Wochenende in Essen unterwegs waren. Und nicht nur dort - denn nebenbei findet ja auch noch eine EM statt. Diese Frauen und Männer schützen jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger. Aber sie schützen auch unsere Demokratie - die Freiheiten und Rechte aller Menschen in unserem Land. Dabei riskieren sie ihre Gesundheit für Sicherheit und Ordnung. Den verletzten Polizistinnen und Polizisten wünsche ich eine gute Genesung.
Essen - Stadtkern:
Am Samstagvormittag (29. Juni) attackierten Demonstranten am Rande des Bundesparteitags der AfD in Essen mehrere Polizisten der Bereitschaftspolizei. Unbekannte traten bei dem Übergriff zwei der Polizisten mehrfach vor den Kopf. Außerdem traten sie massiv auf einen der beiden Beamten ein, der bereits auf dem Boden lag. Insgesamt verletzten sich bei dem Angriff neun Beamte. Wir berichteten:
&
Ermittler der Kriminalpolizei werteten intensiv Videoaufnahmen der Tat aus. Auf einer der Sequenzen zieht der Haupttäter seine Maske herunter, sodass sein Gesicht zu erkennen ist. Mithilfe der Fotos sucht die Kriminalpolizei nach Zeugen, die Hinweise auf die Identität des Angreifers geben können.
Unter dem folgenden Link können Sie die Fotos abrufen:
https://polizei.nrw/fahndung/139515
Bitte nehmen Sie über hinweise.essen [at] polizei.nrw.de oder über die Rufnummer 0201/829-0 Kontakt zur Polizei Essen auf, wenn Sie Hinweise zu dem Unbekannten geben können.
Der letzte Tag des Bundesparteitags hat soeben begonnen.
Guten Morgen aus Essen. Die vergangene Nacht verlief ruhig. Für den heutigen Tag sind drei Versammlungen angemeldet.
Essen: Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD – Zwischenbilanz
45131 E-Rüttenscheid: Nachdem der Bundesparteitag der AfD in der Grugahalle Essen heute (29. Juni) offiziell begonnen hat, zieht die Polizei Essen eine erste Zwischenbilanz.
Seit gestern Abend kam es im Kontext des Bundesparteitags der AfD zu insgesamt 32 Gegendemonstrationen. Wie zuvor erwartet, kamen mehrere zehntausend Menschen auf den unterschiedlichen Versammlungen zusammen, um größtenteils friedlich für ihr Anliegen zu demonstrieren. Leider gab es immer wieder größere Personengruppen von zum Teil mehreren hundert Personen, die durch gewaltsame Störaktionen versuchten die Delegierten an der Teilnahme des Bundesparteitags zu hindern oder Sperrstellen zu durchbrechen. Im Rahmen dieser gewalttätigen Aktionen mussten unsere Kolleginnen und Kollegen wiederholt Gebrauch vom Schlagstock und Reizgas machen. Als Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei gegen kurz nach 10 Uhr einen Delegierten der AfD zur Grugahalle geleiteten, wurden sie im Bereich Grugaplatz / Alfredstraße von ca. 200 Personen attackiert. Hierbei wurden ein Polizist sowie eine Polizistin durch Schläge und Tritte schwer sowie sieben weitere Einsatzkräfte leicht verletzt. Nach der Behandlung im Krankenhaus stellten sich die zunächst als schwer eingestuften Verletzungen der Beamtin glücklicherweise als nicht so gravierend dar.
Nach derzeitigem Kenntnisstand wurden bei den bisherigen Auseinandersetzungen insgesamt 28 Kolleginnen und Kollegen (27x leicht, 1x schwer) verletzt.
Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD - Ein Polizeibeamter durch Demonstranten schwer verletzt
Essen Rüttenscheid: Während des Geleitschutzes eines Politikers durch eine Gruppe von Störern im direkten Umfeld der Grugahalle traten bisher unbekannte Täter zwei Polizeibeamten der Bereitschaftspolizei gegen den Kopf. Noch am Boden liegend wurden die Beamten mit Tritten traktiert. Die Polizisten wurden schwer verletzt und mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden.
Sieben ihrer Kollegen wurden bei dem Angriff ebenfalls verletzt, glücklicherweise nur leicht. Die Gewalttäter konnten in der Menschenmenge unerkannt untertauchen und flüchten.
Derzeit wertet die Polizei Videoaufnahmen aus, um die Täter zu identifizieren. Die Polizei sucht dringend Zeugen, die Hinweise zu den Flüchtigen geben können. Bitte melden Sie sich bei der Polizei Essen unter 0201 829-0.
Polizei bereitet sich auf Großeinsatz wegen zahlreicher Versammlungen am letzten Juni-Wochenende vor
45131 Essen-Rüttenscheid:
Seit einigen Wochen bereitet sich die Polizei Essen auf einen ihrer größten Einsätze der vergangenen Jahre vor.
Vom 28. bis 30. Juni 2024 wurden nach heutigem Stand 14 Versammlungen mit insgesamt mehreren zehntausend Teilnehmern rund um den Bundesparteitag der AfD in der Grugahalle angezeigt. Derzeit laufen die Kooperationsgespräche mit den jeweiligen Verantwortlichen.
Ein eigens zur Einsatzvorbereitung eingerichteter Stab erarbeitet derzeit akribisch Konzepte für die komplexen Herausforderungen, denen sich die Polizei an diesem Wochenende stellen muss. Aufgabe der Polizei ist es, einen möglichst reibungslosen Ablauf des Parteitages sowie einen möglichst friedlichen Verlauf der Gegendemonstrationen zu ermöglichen. Oberste Priorität hat hierbei die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit.
Das Recht, sich unter freiem Himmel zu versammeln, findet immer dann seine Grenzen, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet ist. Das bedeutet, dass wir als staatliche Institution dann einschreiten werden, wenn Versammlungsteilnehmer gewalttätig werden und körperlich aggressiv gegen Personen oder Sachen vorgehen. Gewalttätige Störungen werden wir als Polizei nicht dulden, sondern sie unterbinden. Gegen Gewalt- und Straftäter werden wir konsequent vorgehen.
Auch wenn die Polizei die Beeinträchtigungen des öffentlichen Lebens in Rüttenscheid und Umgebung auf das unumgängliche Maß beschränken will, müssen Anwohner sowie Besucher mit Einschränkungen rechnen, unter anderem in Bezug auf den Verkehr.
In Kürze werden wir weitere Informationen rund um das Einsatzgeschehen auf unserer Internetseite veröffentlichen. / TW
Wir erinnern noch einmal daran, dass das Grugabad trotz des schönen Wetters, aufgrund der aktuellen Versammlungslagen, das gesamte Wochenende geschlossen bleibt!
Im Laufe des Vormittags ist es im Bereich Rüttenscheid zu gewalttätigen Störaktionen gekommen. Störer haben Einsatzkräfte angegriffen und versucht Sperrstellen zu durchbrechen. Es kam zu einigen Widerstandshandlungen und tätlichen Angriffen auf Polizeibeamte. In diesem Zuge mussten die Einsatzkräfte auch Pfefferspray, Schlagstöcke und unmittelbaren Zwang einsetzen. Bisher wurden 11 Polizeibeamte verletzt.
Wir appellieren daher erneut an die friedlichen Versammlungsteilnehmer, sich deutlich von gewalttätigen Störern zu distanzieren.
Der Bundesparteitag hat soeben begonnen.
Im Bereich Rüttenscheid kam es zu mehreren gewalttätigen Störaktionen. Demonstranten haben sich teilweise vermummt und Einsatzkräfte angegriffen. Es kam bereits zu mehreren Festnahmen.
Aus aktuellem Anlass richten wir erneut den dringenden Appell an Sie, sich von Gewaltaktionen und Störern fernzuhalten.
Die Polizei weist darauf hin, dass Durchbruchversuche an Sperrstellen konsequent unterbunden werden. Straftaten werden konsequent verfolgt.
Eine größere Personengruppe hat versucht eine Sperrstelle zu überwinden. Kräfte der Hundertschaft haben dies mit Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken unterbunden.
Guten Morgen nach Essen. Die ersten Versammlungen am heutigen Tag haben begonnen und werden durch die Polizei begleitet.
Unter anderem führt ein Aufzug momentan durch die Stadtteile Horst, Steele, Bergerhausen, Rellinghausen, Stadtwald und Bredeney. Es kann kurzfristig zu Beeinträchtigungen kommen.
Hier geht es zur Allgemeinverfügung der Stadt Essen.
An polizeilichen Durchgangsstellen/Verkehrssperrstellen werden Bürger, die ein berechtigtes Interesse glaubhaft darlegen, grundsätzlich durchgelassen.
Es ist hilfreich einen Nachweis der Firma, Personalausweis, etc. mitzuführen. Die Polizei stellt keine Nachweise aus.
Da es an folgenden Sperrstellen momentan zu Stauungen kommt, hier ein Hinweis:
Die Stadt Essen hat heute die Alfredstraße zwischen Martinstraße und A52 in beide Fahrtrichtungen gesperrt.
Die Grugatrasse ist in dem von uns gekennzeichneten Bereich nicht nur für Fahrradfahrer, sondern auch für Fußgänger, gesperrt. Die genauen Sperrungen entnehmen Sie bitte unserer interaktiven Karte.
Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD –Störungen werden konsequent unterbunden
Essen-Rüttenscheid: Anlässlich des am Wochenende (28.- 30. Juni) stattfindenden Bundesparteitages der AfD in der Grugahalle wurden zahlreiche Gegendemonstrationen bei der Polizei angezeigt, zu denen Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet werden.
Die große Mehrheit wird friedlich ihr Recht auf Versammlungsfreiheit ausüben. Dennoch liegen der Polizei Erkenntnisse vor, dass unter anderem Blockadeaktionen zur Verhinderung des AfD Bundesparteitages geplant sind.
Friedliche Proteste sind ein Zeichen einer funktionierenden Demokratie und zeigen wie wichtig die Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 des Grundgesetzes ist.
Unfriedliche Proteste hingegen, insbesondere Verhinderungsblockaden, die darauf abzielen den AfD Bundesparteitag zu stören oder zu verhindern, stellen eine Straftat dar und sind nicht durch Artikel 8 des Grundgesetzes geschützt.
Störaktionen werden von der Polizei konsequent unterbunden und Straftaten (entschlossen) verfolgt.
Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger, die friedlich ihren Protest ausdrücken wollen, sich von derartigen Aktionen deutlich zu distanzieren.
Die Aufbauarbeiten des Camps anlässlich des AfD-Bundesparteitags im Hörsterfeld haben begonnen. Im Zuge des Camps sind aktuell keine Straßensperrungen geplant. Jedoch ist mit einem erhöhten Personenaufkommen am gesamten Wochenende zu rechnen.
Da es sich bei dem Camp um eine Versammlung handelt, ist die Polizei für den Schutz zuständig und wird vor Ort sein.
Die Polizei informiert Sie umfassend zu dem Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD. Unsere Kooperationspartner, die Feuerwehr & Stadt Essen sowie die Ruhrbahn GmbH informieren ebenfalls auf Ihren eigenen Seiten.
Bezüglich Informationen des ÖPNV besuchen Sie bitte die Seite der Ruhrbahn.
Die städtischen Sperrzonen sowie aktuelle Informationen rund um Ordnungsbehörden und die Feuerwehr finden Sie auf der Seite der Stadt Essen.
In der Pressekonferenz vom 25.06. informierten Polizeipräsident Andreas Stüve und der Leitende Polizeidirektor Detlef Köbbel (Polizeiführer des Einsatzes) über den bevorstehenden Einsatz.
Das Video zur Pressekonferenz können Sie hier abrufen:
Link zum Video
Ab heute Nachmittag (18 Uhr) gelten die Haltverbotszonen im Umfeld der Messe und in Rüttenscheid. Bitte beachten Sie die Beschilderung und parken Ihr Fahrzeug bei Bedarf frühzeitig um. Außerdem fangen wir an, die Sperrstellen einzurichten.
Weitere Informationen zu gesperrten Bereichen können Sie den Karten auf unserer Homepage entnehmen.
In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren zum Camp im Löwental hat das Oberverwaltungsgericht am gestrigen Abend die Beschwerde gegen die Entscheidung der Polizei zurückgewiesen.
Demnach wird das Camp nicht im Löwental, sondern im Hörsterfeld stattfinden. Am heutigen Tag soll dort mit den Aufbauten begonnen werden.
Die Stadt Essen hat eine Pressemitteilung mit Hinweisen zu Ihrem Sperrkonzept sowie Einschränkungen für das kommende Wochenende veröffentlicht.
Die Pressemitteilung finden Sie hier:
https://www.essen.de/meldungen/pressemeldung_1533527.de.html
Ab Donnerstag (27. Juni), 18 Uhr, werden die Sperrmaßnahmen im Umfeld der Messe Essen und in Rüttenscheid eingerichtet. Die gesperrten Bereiche können Sie unserer Karte "Polizeiliche Einschränkungen" entnehmen.
Denken Sie bitte auch an die eingerichteten Haltverbotszonen in Ihrem Bereich. Die genauen Zeiten entnehmen Sie bitte der Beschilderung vor Ort.
Die Ruhrbahn GmbH hat eine Pressemitteilung mit Hinweisen zum ÖPNV für das kommenden Wochenende veröffentlicht.
Die Pressemitteilung finden Sie hier:
https://www.ruhrbahn.de/essen/aktuelles/meldung/parteitag-wochenende-der-afd-in-der-grugahalle
Vorab-Pressekonferenz zum Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD – Einrichtung eines Live-Streams
Anlässlich des Einsatzgeschehens rund um den Bundesparteitag der AfD und angezeigten Gegendemonstrationen hat die Polizei Essen zu einer Pressekonferenz am Dienstag, den 25. Juni um 12:00 Uhr eingeladen. Die Pressemitteilung dazu finden Sie hier:
Auf Grund des großen Interesses an der Pressekonferenz richten wir einen Live-Stream auf unserem X-Kanal (ehemals Twitter) ein. Diesen erreichen Sie über folgenden Link:
https://x.com/Polizei_NRW_E?
Rund um das Einsatzgeschehen anlässlich des AfD-Bundesparteitages veröffentlichen wir auf unserer Homepage https://redaktion-essen.polizei.nrw/ ab dem 27. Juni 2024 einen Live-Ticker. Diesen werden wir auch auf unseren Social-Media-Kanälen WhatsApp und X spiegeln. Hier finden Sie alle wichtigen Informationen zum Einsatz.
Zudem richten wir für Journalisten über das Wochenende (28.06. - 30.06.2024) eine Medienanlaufstelle ein. Diese befindet sich am Seiteneingang des Polizeipräsidiums an der Büscherstraße (südlich des Haupteingangs). Beachten Sie bitte, dass hier keine Parkflächen zur Verfügung stehen.
Darüber hinaus sind wir für Journalisten telefonisch unter der gewohnten Nummer 0201/829-1065 erreichbar.
Aufgrund des Bundesparteitages der politischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) in der Grugahalle Essen sind umfangreiche Sperrmaßnahmen im Umfeld der Messe Essen und in Rüttenscheid eingerichtet worden.
Die gesperrten Bereiche sowie die eingerichteten Haltverbotszonen können Sie der Karte unter "Polizeiliche Einschränkungen" entnehmen. Zum Vergrößern der einzelnen Abschnitte drücken Sie bitte auf die entsprechende Zahl.
Den genauen Zeitraum der Haltverbotszonen entnehmen Sie der Beschilderung vor Ort.
Sowohl Firmen als auch private Wohnungen / Häuser befinden sich innerhalb des gesperrten Bereichs.
Um die Durchfahrt für Berechtigte zu ermöglichen, werden im folgenden einige Anfahrtsempfehlungen formuliert.
Die Firmen bzw. Wohnungsinhaber in den betroffenen Siedlungen werden gebeten Firmenausweise / Personalausweise bereitzuhalten, damit der Zugang den Sperrstellen gewährt werden kann.
Essen-Rüttenscheid:
Rund um den Bundesparteitag der AfD vom 28. bis 30. Juni 2024 wurden in Rüttenscheid zahlreiche Gegendemonstrationen mit mehreren zehntausend Teilnehmern angemeldet.
Aufgabe der Polizei ist es, einen möglichst reibungslosen Ablauf des Parteitages sowie einen möglichst friedlichen Verlauf der Gegendemonstrationen zu ermöglichen. Oberste Priorität hat hierbei die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit. Ein eigens zur Einsatzvorbereitung eingerichteter Stab hat hierfür akribisch Konzepte vorbereitet.
In einer Pressekonferenz wollen Polizeipräsident Andreas Stüve und der Leitende Polizeidirektor Detlef Köbbel (Polizeiführer des Einsatzes) interessierte Journalisten über den bevorstehenden Einsatz informieren:
Dienstag, 25. Juni 2024, 12:00 Uhr
Polizeipräsidium Essen (Haupteingang), Büscherstraße 2-6, 45131 Essen
Um eine Akkreditierung für die Pressekonferenz bitten wir bis Freitag 21. Juni, 12:00 Uhr, per E-Mail an pressestelle.essen [at] polizei.nrw.de (pressestelle[dot]essen[at]polizei[dot]nrw[dot]de).
Bürgertelefon ab sofort geschaltet - Informationen zum Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD
Da uns bereits jetzt sehr viele Anfragen von Geschäftsleuten und Bürgern erreichten, hat sich die Polizei Essen entschlossen den Start des Bürgertelefons vorzuverlegen. Das Bürgertelefon wird ab heute, von montags bis freitags von 07:00 Uhr bis 15:30 Uhr, für Sie erreichbar sein.
In der letzten Juniwoche sind die Sprechzeiten vom 24. bis 26. Juni von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr und vom 27. bis 30. Juni 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr.
Sie erreichen die Polizei unter den Rufnummern 0201 829 8290 und 0201
829 8291.
Zusätzlich verteilt die Polizei ab heute Informationsblätter an die betroffenen Haushalte im Einsatzraum.
Journalisten werden gebeten, sich weiterhin unter der Durchwahl -1065 zu melden.
Im Notfall wählen Sie bitte immer die 110!
Polizei bereitet sich auf Großeinsatz hinsichtlich zahlreicher Versammlungen am letzten Juni-Wochenende vor - 1. Folgemeldung - Polizei richtet Informationsseite auf Homepage ein
45131 Essen-Rüttenscheid:
Der polizeiliche Großeinsatz am letzten Juni-Wochenende rückt immer näher.
Mit starken Kräften wird die Polizei in der Zeit vom 28. bis 30. Juni 2024 in Rüttenscheid für einen möglichst reibungslosen Ablauf des Bundesparteitages der AfD sowie einen möglichst friedlichen Verlauf der angemeldeten Gegendemonstrationen mit mehreren zehntausend Teilnehmern sorgen.
Unsere Ursprungsmeldung vom 29. Mai 2024 finden Sie hier: https://redaktion-essen.polizei.nrw/presse/polizei-bereitet-sich-auf-grosseinsatz-wegen-zahlreicher-versammlungen-am-letzten-juni-wochenende-vor
Ab heute (3. Juni) ist unsere Informationsseite zu diesem Einsatzgeschehen online. Dort finden Sie unter anderem aktuelle Informationen, Straßensperrungen und die Kontaktdaten des Bürgertelefons.
Da sich der Einsatz weiterhin dynamisch entwickeln wird, werden auch die Informationen auf der Homepage fortlaufend ergänzt und aktualisiert.
Hier gelangen Sie zur Informationsseite: https://redaktion-essen.polizei.nrw/artikel/informationen-zum-einsatzgeschehen-anlaesslich-des-bundesparteitages-der-afd
